Gremium
Datum
Dienstag, 23. Mai 2023
Uhrzeit
19:35 - 21:39 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Gemeindehalle Cölbe, großer Saal
Gemeindehalle Cölbe, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe, großer Saal Friedhofstraße 4, 35091 CölbeDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
 - 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.03.2023
 - 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
 - 2.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aufsuchende Energieberatung
 - 2.2Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Kindergarten Schönstadt
 - 3Berichte
 - 3.1Bericht des Gemeindevorstandes
 - 3.2Weitere Berichte
 - 3.2.1Straßenbeleuchtung der Gemeinde Cölbe, Bestandsaufnahme und Wirtschaftlichkeitsberechnung
 - 3.2.2Aufsichtsbehördliche Genehmigung Haushaltsplan 2023
 - 4Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen / Katzenschutzverordnung
 - 5Grundhafte Erneuerung der Straßen "Zimmermannstraße, Riedstraße, Luwecostraße und Lutherstraße" im Ortsteil Cölbe, im Rahmen der Wiederkehrenden Straßenbeiträge Hier: Finanzierung und Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2024 sowie Fortführung des Straßenbauprogramms im Rahmen Wiederkehrender Straßenbeiträge im dritten Abrechnungszeitraum 2026 bis 2030 (WKB III)
 - 6Prüfung von Alternativen für einen neuen Feuerwehrstandort im Ortsteil Cölbe-Schönstadt (Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
 - 7Cölber Baulandsatzung (Antrag der SPD-Fraktion)
 - 8"Wohnen gegen Hilfe“ - Programm (Antrag der SPD-Fraktion)
 - 9Unser Gemeinwesen stärken: gemeinsam wohnen, sich unterstützen, engagieren und leben in Cölbe! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
 - 10Entwicklung eines Kindertagespflegekonzepts (Antrag der CDU-Fraktion)