Gemeindevertretung (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.11.2023
• 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
  Infotext (Anfrage GRÜNE_Windräder)
• 2.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Windräder in der Gemeinde Cölbe
• 3Bericht aus dem Gemeindevorstand
  Infotext (Bericht aus dem Gemeindevorstand Sitzung der GVe 2024_01_29)
• 4Weitere Berichte
• 4.1Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung in der 12. Wahlperiode (2021-2026)
  XII-2024-0617
• 4.2Jahresabschluss 2022
  XII-2024-0625Mitteilungsvorlage (wesentliche Inhalte Jahresabschluss 2022)
• 5Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2024, Investitionsprogramm 2023-2027
  XII-2023-0598 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Entwurf Haushalt 2024)
• 6Novellierung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2024
  XII-2023-0612Beschlussvorlage (Entwurf Hundesteuersatzung ab 2024-01-01)
• 7Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 1.16 „Jägerweg“ sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 1.16 - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behör den nach § 4 Abs. 1 BauGB - Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen Stand Dezember 2023 - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
  XII-2023-0603Beschlussvorlage (Ohne Titel)Beschlussvorlage (Ohne Titel)Beschlussvorlage (BPL-Jaegerweg_D_Planteil)
• 8Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerliste, CDU und SPD zur Sicherung des Grundschulstandorts Bürgeln
  XII-2024-0629Antrag (Änderungsantrag GRÜNE-BL-CDU-SPD_Sicherung Grundschulstandort Bürgeln)
• 8.1Antrag der Fraktionen Bürgerliste und CDU: Grundschulsicherung im Ortsteil Bürgeln
  XII-2024-0622Antrag (Antrag BL und CDU_Grundschulsicherung im Ortsteil Bürgeln)
• 8.2Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Sicherung des Grundschulstandortes in Bürgeln
  XII-2024-0620Antrag (Antrag GRÜNE_Sicherung Grundschulstandort Bürgeln)