Gremium
Datum
Montag, 29. Januar 2024
Uhrzeit
19:32 - 21:01 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Gemeindehalle Cölbe, großer Saal
Gemeindehalle Cölbe, Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe, großer Saal Friedhofstraße 4, 35091 CölbeDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.11.2023
- 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
- 2.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Windräder in der Gemeinde Cölbe
- 3Bericht aus dem Gemeindevorstand
- 4Weitere Berichte
- 4.1Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung in der 12. Wahlperiode (2021-2026)
- 4.2Jahresabschluss 2022
- 5Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2024, Investitionsprogramm 2023-2027
- 6Novellierung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2024
- 7Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 1.16 „Jägerweg“ sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 1.16 - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behör den nach § 4 Abs. 1 BauGB - Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen Stand Dezember 2023 - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
- 8Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerliste, CDU und SPD zur Sicherung des Grundschulstandorts Bürgeln
- 8.1Antrag der Fraktionen Bürgerliste und CDU: Grundschulsicherung im Ortsteil Bürgeln
- 8.2Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Sicherung des Grundschulstandortes in Bürgeln
Vorlagen
- Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2024, Investitionsprogramm 2023-2027