Gemeindevertretung (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.03.2025
• 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
• 3Bericht aus dem Gemeindevorstand
• 4Weitere Berichte
• 4.1Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen des Jahresabschlusses 2024
• 4.2Aufsichtsbehördliche Genehmigung Haushaltsplan 2025
• 4.3Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung in der 12. Wahlperiode (2021-2026)
• 5Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021
• 6Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022
• 7Satzung über die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Cölbe (Benutzungssatzung)
• 8Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme des Kindergartens der Gemeinde Cölbe (Kostenbeitragssatzung)
• 9Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für den Kindergarten bzw. die kommunalen Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Cölbe (Elternbeiratssatzung)
• 10Neubesetzung des Ortsgerichts Cölbe
• 11Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 5.19 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Im nassen Rodt II-“ Ortsteil Schönstadt - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB - Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen - Beschlussfassung über den Städtebaulichen Vertrag – und Durchführungsvertrag - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• 12Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Lesehäuschen" für Kinder bzw. Jugendliche
• 13Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Mitgliedschaft im Förderverein „Dein Ort – Deine Kirche“ zum Erhalt der Ev. Kirche Cölbe