Gemeindevertretung (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.07.2021
• 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
• 2.1Anfrage zum Hochwasserschutz der einzelnen Ortsteile der Gemeinde Cölbe bei Extremwetterlagen (Anfrage des Gemeindevertreters Ernst Fehler)
• 2.2Mitteilung des Planungsstandes zum Hochwasserschutz (Anfrage der CDU-Fraktion)
• 2.3Brücke in der Straße "Mühlenweg" im Ortsteil Schönstadt (Anfrage des Gemeindevertreters Manfred Krüger)
• 2.4Sachstand zur Modernisierung des Bahnhaltepunktes Cölbe (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
• 2.5Sachstand zur Renovierung/Neubau des Kindergartens in Cölbe-Schönstadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
• 3Berichte
• 3.1Prolongation eines kommunalen Investitionskredites
• 3.2Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung
• 4Ehrung eines ausgeschiedenen Ortsgerichtsschöffen des Ortsgerichts Cölbe
• 5Verleihung von Ehrenbezeichnungen
• 6Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2022, Investitionsprogramm 2021-2025
• 6.1Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2022, Investitionsprogramm 2021-2025
• 7Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 5.19 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Im nassen Rodt II -“ Ortsteil Schönstadt
• 8Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 5.20 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Auf der Trift“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche der Grundstücke Gemarkung Schönstadt, Flur 13, Flurstücke 54 und 55 „Auf der Trift“
• 95. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3.15 „Hinterm Schimme/Feuerwehrgerätehaus“ Ortsteil Bürgeln"
• 10Widmung als Gemeindestraße
• 114. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 4.5 „Sportplatz/Feuerwehrgerätehaus“ Ortsteil Reddehausen
• 12Erstellung eines Integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes für die Gemeinde Cölbe
• 13"Cölber Kindergeld" (Antrag der SPD-Fraktion)
• 14Tempo 30 Ortsdurchfahrten Bernsdorf + Cölbe (Antrag der SPD-Fraktion)
• 15Bürgerwald (Antrag der SPD-Fraktion)
• 16Handlungskonzept zur barrierefreien Nutzung der Gehwege und Straßenüberquerungen (Antrag der Fraktion Bürgerliste)
• 17Orgel Alte Kirche Bürgeln (Antrag der SPD-Fraktion)
• 18Abstellplätze für Fahrräder (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
• 19Klima schützen: Elektromobilität fördern (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
• 20Kennzeichnung der Obstbäume in der Gemeinde mit gelben Bändern (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
• 21Gesundheitszentrum Cölbe (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
• 22Mitgliedschaft der Gemeinde Cölbe im Kulturverein Alte Kirche (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Bürgerliste)
• 23Prüfung der Betreuung von Kindergartenkindern an Samstagen (Antrag der CDU-Fraktion)