Gremium
Datum
Dienstag, 05. Oktober 2021
Uhrzeit
19:30 - 22:43 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Bürgerhaus Schönstadt, großer Saal
Bürgerhaus Schönstadt, Am Bürgerhaus 7, 35091 Cölbe, großer Saal Am Bürgerhaus 7, 35091 CölbeDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.07.2021
- 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
- 2.1Anfrage zum Hochwasserschutz der einzelnen Ortsteile der Gemeinde Cölbe bei Extremwetterlagen (Anfrage des Gemeindevertreters Ernst Fehler)
- 2.2Mitteilung des Planungsstandes zum Hochwasserschutz (Anfrage der CDU-Fraktion)
- 2.3Brücke in der Straße "Mühlenweg" im Ortsteil Schönstadt (Anfrage des Gemeindevertreters Manfred Krüger)
- 2.4Sachstand zur Modernisierung des Bahnhaltepunktes Cölbe (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
- 2.5Sachstand zur Renovierung/Neubau des Kindergartens in Cölbe-Schönstadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
- 3Berichte
- 3.1Prolongation eines kommunalen Investitionskredites
- 3.2Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung
- 4Ehrung eines ausgeschiedenen Ortsgerichtsschöffen des Ortsgerichts Cölbe
- 5Verleihung von Ehrenbezeichnungen
- 6Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2022, Investitionsprogramm 2021-2025
- 6.1Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2022, Investitionsprogramm 2021-2025
- 7Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 5.19 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Im nassen Rodt II -“ Ortsteil Schönstadt
- 8Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 5.20 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Auf der Trift“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche der Grundstücke Gemarkung Schönstadt, Flur 13, Flurstücke 54 und 55 „Auf der Trift“
- 95. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3.15 „Hinterm Schimme/Feuerwehrgerätehaus“ Ortsteil Bürgeln"
- 10Widmung als Gemeindestraße
- 114. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 4.5 „Sportplatz/Feuerwehrgerätehaus“ Ortsteil Reddehausen
- 12Erstellung eines Integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes für die Gemeinde Cölbe
- 13"Cölber Kindergeld" (Antrag der SPD-Fraktion)
- 14Tempo 30 Ortsdurchfahrten Bernsdorf + Cölbe (Antrag der SPD-Fraktion)
- 15Bürgerwald (Antrag der SPD-Fraktion)
- 16Handlungskonzept zur barrierefreien Nutzung der Gehwege und Straßenüberquerungen (Antrag der Fraktion Bürgerliste)
- 17Orgel Alte Kirche Bürgeln (Antrag der SPD-Fraktion)
- 18Abstellplätze für Fahrräder (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
- 19Klima schützen: Elektromobilität fördern (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
- 20Kennzeichnung der Obstbäume in der Gemeinde mit gelben Bändern (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
- 21Gesundheitszentrum Cölbe (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
- 22Mitgliedschaft der Gemeinde Cölbe im Kulturverein Alte Kirche (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Bürgerliste)
- 23Prüfung der Betreuung von Kindergartenkindern an Samstagen (Antrag der CDU-Fraktion)