Ausschuss für Klimaschutz, Infrastruktur, Mobilität und Naturschutz (31. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 12.05.2025
• 2Berichte aus Vereinen und Verbänden
• 3Fortschreibung des Straßenbauprogramms für die Erhebung der Wiederkehrenden Straßen-beiträge im 3. Abrechnungszeitraum von 2026 bis 2030
• 4Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung
• 5Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 5.21 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Junger Hain“ sowie 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des geplanten Bebauungsplans Nr. 5.21 Hier: Aufhebung der gefassten Beschlüsse
• 65. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 3.15 „Neubau Feuerwehrgerätehaus/Rettungswache“ Ortsteil Bürgeln - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 3.15 „Neubau Feuerwehrgerätehaus/Rettungswache“ Ortsteil Bürgeln - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 3.15 „Neubau Feuerwehrgerätehaus/Rettungswache“ Ortsteil Bürgeln