Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (31. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.05.2025
• 2Berichte aus Vereinen und Verbänden
• 3Satzung über die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Cölbe (Benutzungssatzung)
• 4Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme des Kindergartens der Gemeinde Cölbe (Kostenbeitragssatzung)
• 5Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für den Kindergarten bzw. die kommunalen Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Cölbe (Elternbeiratssatzung)
• 6Fortschreibung des Straßenbauprogramms für die Erhebung der Wiederkehrenden Straßen-beiträge im 3. Abrechnungszeitraum von 2026 bis 2030
• 7Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung
• 8Gemeinsamer Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU und Bürgerliste Infrastruktursondervermögen des Bundes muss den Kommunen zugutekommen
• 9Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Gestaltung der Infrastruktur und Daseinsvorsorge in der Gemeinde Cölbe
• 10Beschaffung einer neuen EDV-Anlage für die Gemeindeverwaltung hier: Vertragsneuabschluss mit der ekom21 – KGRZ Hessen, Gießen
• 11Verschiedenes
• II.Nichtöffentlicher Teil
• 11Erweiterung des Feuerwehrhauses im Ortsteil Schönstadt Hier: Vergabe der Planungsleistungen für die Technische Ausrüstung der Gewerke Heizung, Lüftung und Sanitär (Los 4)