Gemeindevertretung (31. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 19.05.2025
• 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
• 2.1Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung
• 3Bericht aus dem Gemeindevorstand
• 4Weitere Berichte
• 5Satzung über die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Cölbe (Benutzungssatzung)
• 6Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme des Kindergartens der Gemeinde Cölbe (Kostenbeitragssatzung)
• 7Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für den Kindergarten bzw. die kommunalen Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Cölbe (Elternbeiratssatzung)
• 8Fortschreibung des Straßenbauprogramms für die Erhebung der Wiederkehrenden Straßen-beiträge im 3. Abrechnungszeitraum von 2026 bis 2030
• 9Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung
• 10Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 5.21 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Junger Hain“ sowie 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des geplanten Bebauungsplans Nr. 5.21 Hier: Aufhebung der gefassten Beschlüsse
• 115. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 3.15 „Neubau Feuerwehrgerätehaus/Rettungswache“ Ortsteil Bürgeln - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 3.15 „Neubau Feuerwehrgerätehaus/Rettungswache“ Ortsteil Bürgeln - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 3.15 „Neubau Feuerwehrgerätehaus/Rettungswache“ Ortsteil Bürgeln
• 12Nachwahl einer Person in die Steuerungsgruppe des Dorfentwicklungsprogramms
• 13Gemeinsamer Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU und Bürgerliste Infrastruktursondervermögen des Bundes muss den Kommunen zugutekommen
• 14Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Gestaltung der Infrastruktur und Daseinsvorsorge in der Gemeinde Cölbe
• 15Beschaffung einer neuen EDV-Anlage für die Gemeindeverwaltung hier: Vertragsneuabschluss mit der ekom21 – KGRZ Hessen, Gießen