Ausschuss für Klimaschutz, Infrastruktur, Mobilität und Naturschutz (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 21.05.2026
• 2Berichte aus Vereinen und Verbänden
• 3Neufassung der Straßenreinigungssatzung
  XIII-2026-0020 1. ErgänzungBeschlussvorlage (20260505 Entwurf StrReingSatzg)Beschlussvorlage (Anlage 1 Innerhalb geschlossener Ortslage)Beschlussvorlage (Anlage 2 Außerhalb geschlossener Ortslage)Beschlussvorlage (Anlage 3 Fahrbahnen Überwege)Beschlussvorlage (20260520 Entwurf StrReingSatzg)
• 4Antrag der SPD-Fraktion: Ausweisung von Baugebieten für Bürgeln, Cölbe und Reddehausen
  XII-2026-0946Antrag (Antrag SPD_Ausweisung von Baugebieten)Antrag (Geänderter Antrag SPD vom 27.05.2026-Ausweisung von Baugebieten)
• 5Antrag der SPD-Fraktion: Ausweisen von Wohnmobilstellplätzen
  XIII-2026-0037Antrag (Antrag SPD-Wohnmobilstellplätze)