Datum
Dienstag, 16. Mai 2023
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.03.2023
- 2Berichte aus Vereinen und Verbänden
- 3Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen / Katzenschutzverordnung
- 4Grundhafte Erneuerung der Straßen "Zimmermannstraße, Riedstraße, Luwecostraße und Lutherstraße" im Ortsteil Cölbe, im Rahmen der Wiederkehrenden Straßenbeiträge
Hier: Finanzierung und Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2024 sowie Fortführung des Straßenbauprogramms im Rahmen Wiederkehrender Straßenbeiträge im dritten Abrechnungszeitraum 2026 bis 2030 (WKB III)
- 5Prüfung von Alternativen für einen neuen Feuerwehrstandort im Ortsteil Cölbe-Schönstadt
(Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
- 6Cölber Baulandsatzung
(Antrag der SPD-Fraktion)
- 7"Wohnen gegen Hilfe“ - Programm
(Antrag der SPD-Fraktion)
- 8Unser Gemeinwesen stärken: gemeinsam wohnen, sich unterstützen, engagieren und leben in Cölbe!
(Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
- 9Entwicklung eines Kindertagespflegekonzepts
(Antrag der CDU-Fraktion)
- 10Verschiedenes
