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Ab dem 16. Dezember gelten in Hessen folgende Regelungen:

Kontaktbeschränkungen: Wen darf ich wo treffen?

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes bis zu einer Gruppengröße von höchstens fünf Personen gestattet; dazugehörige Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren bleiben unberücksichtigt. Bei Begegnungen mit anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Öffentliche Verhaltensweisen wie beispielsweise Tanzveranstaltungen, die generell dazu geeignet sind, das Abstandsgebot zu gefährden, sind unabhängig von der Personenzahl untersagt.  Das gemeinsame Feiern im öffentlichen Raum ist untersagt. Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.

Auch in diesem besonderen Jahr sollen die Weihnachtstage gemeinsam gefeiert werden können. Angesichts des hohen Infektionsgeschehens wird dies jedoch nur in deutlich kleinerem Rahmen als sonst üblich möglich sein. Vom 24. Dezember bis zum 26. Dezember 2020 sind – als Ausnahme für die Feiertage - Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter bis 14 Jahren aus dem engsten Familienkreis gestattet, auch wenn dies mehr als zwei Hausstände umfasst. Zum engsten Familienkreis zählen dabei in jedem Fall Großeltern, Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige. Für Besuche außerhalb des Familienkreises gilt auch an den Weihnachtsfeiertagen weiterhin die Regel: höchstens fünf Personen aus zwei Haushalten sowie die dazugehörigen Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren.

Angesichts des anhaltend hohen Infektionsgeschehens wird noch einmal eindrücklich an die Bevölkerung appelliert, Kontakte in den fünf bis sieben Tagen vor Familientreffen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren (Schutzwoche).

Darüber hinaus gilt ein Feuerwerksverbot auf publikumsträchtigen Plätzen. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird in diesem Jahr generell verboten und vom Zünden von Silvesterfeuerwerk dringend abgeraten, insbesondere vor dem Hintergrund der hohen Verletzungsgefahr und der bereits enormen Belastung des Gesundheitssystems.

 

Welche Regeln gelten in der Schule?

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Kanzlerin haben sich auf zusätzliche, umfassende Maßnahmen in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens verständigt, welche auch den Schulbetrieb betreffen. Bis zum letzten Schultag, Freitag, dem 18. Dezember 2020, gilt folgendes:

  • Am Montag, dem 14. Dezember 2020, sowie am Dienstag, dem 15. Dezember 2020, finden der Unterricht und die Ganztagsangebote in allen Klassenstufen nach den jeweils bestehenden Regeln wie bisher statt.

  • Ab Mittwoch, dem 16. Dezember 2020, bis zum letzten Schultag, am Freitag, dem 18. Dezember 2020, gelten für alle Jahrgangsstufen folgende Regelungen:
    • Schülerinnen und Schüler sollen, wann immer es möglich ist, zu Hause betreut werden. Daher können sie je nach Entscheidung der Eltern bzw. Erziehungsberechtigten (volljährige Schülerinnen und Schüler treffen die Entscheidung selbst) dem Unterricht und den Ganztagsangeboten in der Schule fernbleiben. Die Schülerinnen und Schüler nehmen dann von zuhause aus im Rahmen des schulischen Angebotes am Distanzlernen teil. In jedem Falle bitten wir, die Entscheidung der Schule mitzuteilen, insbesondere wenn das Kind am Präsenzunterricht und am Ganztagsangebot teilnehmen soll. Die Entscheidung gilt für alle drei Tage, vom Mittwoch, dem 16. Dezember 2020, bis Freitag, dem 18. Dezember 2020, einheitlich. Ein Hin- und Her-Wechseln zwischen Präsenz- und Distanzunterricht ist nicht möglich.
      Für Schülerinnen und Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, der eine besondere Betreuung erfordert, muss diese in Absprache mit den Eltern oder Erziehungsberechtigten in der Schule sichergestellt werden.       
       
    • Klausuren
      Klassenarbeiten, Klausuren und sonstige Prüfungen finden zwischen dem 16. und 18. Dezember 2020 nicht statt. Eine Ausnahme gilt für Klassenarbeiten, Klausuren oder sonstige Prüfungen, welche für den Schulabschluss 2021 unaufschiebbar sind. Diese dürfen unter Einhaltung der Hygienebestimmungen und der Abstandsregeln in der Schule stattfinden. Die Schulen informieren die Schülerinnen und Schüler hierüber gesondert. Für diesen Fall gilt die Aufhebung der Präsenzpflicht nicht.
       
    • Abschlussprüfungen/Abitur
      Für alle im Jahr 2021 anstehenden Abschlussprüfungen, insbesondere das Abitur, wird gewährleistet, dass nur diejenigen Lerninhalte Prüfungsgegenstand sind, die auch vermittelt wurden.
       
    • Ganztagsbetreuung/Ferienbetreuung
      Die Ganztagsangebote können nach heutigem Stand weiter durchgeführt werden. Dabei gelten die Regelungen des aktuellen Hygieneplans des Hessischen Kultusministeriums sowie des Hygieneplans der jeweiligen Schule. Zum Zweck der Kontaktbeschränkung und der Nachverfolgung sind dabei feste Gruppen zu bilden, eine Durchmischung verschiedener Schülergruppen muss vermieden werden.
      Das gilt nach aktuellem Stand auch für die Ferienbetreuung. Mit Blick auf den Schulbeginn nach den Weihnachtsferien bedeutet dies, dass die Regelungen für die Betreuung zunächst auch für die Zeit ab dem 11. Januar 2021 gültig sind. Sollten sich Änderungen aufgrund einer neuen Infektionslage Anfang Januar ergeben, werden wir rechtzeitig informieren.
       
    • Unterrichtsstart nach den Weihnachtsferien
      Der 1. Schultag nach den Weihnachtsferien ist weiterhin für den 11. Januar 2021 vorgesehen. Aufgrund der Dynamik des Infektionsgeschehens kann es zu organisatorischen Anpassungen des Schulbetriebs kommen. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Kanzlerin planen, am 5. Januar 2021 zu einem erneuten Treffen zusammenzukommen.
      Wir halten Sie zu möglichen Veränderungen auf dem Laufenden und informieren Sie über unsere Internetseite www.kultusministerium.hessen.de.

 

 

Öffentliche Veranstaltungen

Zusammenkünfte und Veranstaltungen sind nur bei besonderem öffentlichen Interesse und mit Genehmigung der zuständigen Behörde unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln sowie der Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung zulässig. Versammlungen im Sinne von Art. 8 des Grundgesetzes (beispielsweise Demonstrationen, politische Versammlungen und Parteitage) sind nach wie vor ohne vorherige Genehmigung möglich.

 

Wo muss ich eine Mund-Nase-Bedeckung tragen?

  • Im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr, also bspw. in Bussen, Bahnen, Taxis, Schiffen, Fähren und Flugzeugen

  • In Bahnhöfen und Flughäfen sowie Bushaltestellen, U-Bahn-Stationen und Bahnsteigen

  • Im Publikumsbereich aller öffentlich zugänglichen Gebäude (v.a. Behörden und Bürogebäude).

  • In allen Arbeits- und Betriebsstätten; dies gilt nicht am Platz, sofern ein Abstand von mindestens 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann.

  • Bei der Abholung von Speisen in der Gastronomie sowie in Kantinen und Mensen bis zum Sitzplatz

  • In Geschäften (Groß- und Einzelhandel), Tankstellen, Wäschereien, Bank- und Postfilialen und zwar überall dort, wo Kunden Zutritt haben

  • Auf Wochenmärkten, Flohmärkten etc.

  • In allen Gesundheitseinrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäusern und Arztpraxen

  • In überdachten Einkaufszentren und in überdachten Straßen und Flächen mit Geschäften

  • In Übernachtungsbetrieben in allen Bereichen mit Publikumsverkehr

  • Beim Friseur und bei medizinisch notwendigen Dienstleistungen, wo sich Dienstleister und Kunden sehr nahekommen. Die Maskenpflicht gilt für beide.

  • In Schulen außerhalb des Klassenraums. Ab der Klasse 5 gilt eine Maskenpflicht auch im Unterricht. Diese Schülerinnen und Schüler können die Masken auch kurzzeitig mal abnehmen. Diese „Maskenpausen“ werden vor Ort in den Schulen organisiert.

  • Auf stark frequentierten Straßen und Plätzen unter freiem Himmel, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht sichergestellt werden kann. Das gilt insbesondere in Fußgängerzonen und Parkplätzen.

  • In Fahrzeugen, wenn sich in einem Fahrzeug Personen aus mehr als zwei Hausständen befinden.

  • In den Verkehrsbereichen, Veranstaltungsräumen, Sitzungsräumen und Prüfungsräumen der Hochschulen, Berufsakademien und Musikakademien.

  • Bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in geschlossenen Räumen.

  • während der Teilnahme an Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften zur gemeinschaftlichen Religionsausübung sowie Trauerfeierlichkeiten und Bestattungen und sonstigen Zusammenkünften und Veranstaltungen nach § 1 Abs. 2b Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung sowie bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten, die in geschlossenen Räumen stattfinden. Im Übrigen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen, wenn die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht sichergestellt werden kann.

 

Was ist eine Mund-Nasen-Bedeckung?

Als Mund-Nasen-Bedeckung zählt jeder vollständige, eng an der Gesichtshaut anliegende Schutz vor Mund und Nase, der geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder Aerosolen durch Husten, Niesen oder gewöhnliche Aussprache (Singen) zu verringern. Eine Zertifizierung ist nicht notwendig. Plastikvisiere sind davon nicht erfasst, sie sind keine zulässige Mund-Nasen-Bedeckung. Auch Motorradhelme sind keine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung. Abstandhalten ist weiterhin sehr wichtig. Die Kontaktbeschränkungen und die Abstandsregeln werden durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske) nicht außer Kraft gesetzt

 
 

Wer ist von der Maskenpflicht ausgenommen?

Nicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet sind Kinder unter 6 Jahren sowie Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können.

Weitere Ausnahmen gelten für

  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bspw. in Geschäften oder Restaurants, wenn anderweitige Schutzmaßnahmen getroffen werden. Das können insbesondere Trennvorrichtungen aus Acrylglas sein.

  • Kundinnen und Kunden in Betrieben und Einrichtungen von Frisören und anderen erlaubten Betrieben mit körpernahen Dienstleistungen und bei medizinischen Behandlungen soweit und solange die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung erfolgen kann.

  • Lehrende an Hochschulen, Berufsakademien, Musikakademien sowie außerschulischen Bildungseinrichtungen und Beteiligte an Prüfungen, wenn ein Hygienekonzept besteht, das zumindest die einzuhaltenden Abstände und den regelmäßigen Luftaustausch sicherstellt.

  • Beteiligte an der staatlichen Pflichtfachprüfung und an der zweiten juristischen Staatsprüfung.

  • Lehrende und Lernende beim praktischen Unterricht mit Blasinstrumenten.

 

Testungen und Quarantäne: Wer kann sich wo testen lassen? Wann muss ich in Quarantäne?

Einreisende aus Risikogebieten können noch bis zum 15. Dezember 2020 kostenlos das Testcenter am Frankfurter Flughafen oder andere Testmöglichkeiten nutzen. Ab dem 16. Dezember müssen die Testkosten selbst (privat) getragen werden. Eine „Frei-Testung“ mit einem negativen Corona-Test ist erst ab dem fünften Tag nach der Einreise möglich. Bis dahin müssen sich Einreisende aus Risikogebieten in Quarantäne begeben. 

Bei einem positiven Corona-Test müssen Sie sich unmittelbar in Quarantäne begeben. Dies gilt ab dem Vorliegen des Testergebnisses, auch wenn die förmliche Anordnung des Gesundheitsamtes noch nicht erfolgt ist.

Wer mit einer positiv getesteten Person in einem Hausstand lebt, muss sich ebenfalls unmittelbar in zweiwöchige Quarantäne begeben. Für unaufschiebbare Erledigungen wie bspw. den Einkauf von Lebensmitteln gibt es Ausnahmen.

Bei Verstößen gegen die Quarantäneanordnung droht ein Bußgeld von 500 Euro.

Kostenfrei sind die Testungen auch für Patienten mit Symptomen. Bei Symptomen können Patienten sich an den ärztlichen Bereitschaftsdienst 116117 oder an ihren Hausarzt wenden.

 

Reisen und Übernachten

Innerhalb Hessens gibt es keine Reise- oder Bewegungseinschränkungen. Aber Übernachtungsangebote im Inland sind nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke erlaubt.

 

Freizeit, Kultur und Sport: Was ist erlaubt, was nicht?

Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, werden geschlossen. Dazu gehören:

  • Theater, Opern, Konzerthäuser, und ähnliche Einrichtungen

  • Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen

  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

  • der Freizeit- und Amateursportbetrieb mit Ausnahme der Sportausübung allein, zu zweit oder mit dem eignen Hausstand auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen,

  • Schwimm- und Spaßbädern, Saunen

  • Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen

  • Skilifte und Eishallen

Amateur- und Freizeitsportler dürfen alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands auf und in allen Sportanlagen Sport treiben.

Der Trainings-und Wettkampfbetrieb des Spitzen- und Profisports sowie des Schulsports sind bei Vorlage eines umfassenden Hygienekonzepts zulässig.

Museen, Schlösser, Tierparks und Zoos werden geschlossen. Gedenkstätten und Kinderspielplätze bleiben geöffnet. Eisbahnen und ähnliche Angebote unter freiem Himmel bleiben offen.

 

Wie sind die Besuchsregelungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen?

Besuche in Krankenhäusern, Seniorenheimen und Pflegeeinrichtungen bleiben unter strengen Vorgaben möglich. Dabei wird stets berücksichtigt, dass die jeweiligen Regelungen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürfen. In Alten- und Pflegeheimen sind von den Beschäftigten und von Besucherinnen und Besuchern zu jeder Zeit FFP2- oder KN95-Masken zu tragen. Bewohnerinnen und Bewohner dürfen zweimal pro Woche von bis zu zwei Personen besucht werden. Das Personal muss regelmäßig, mindestens einmal pro Woche, auf Corona getestet werden.

 

Dienstleistungen und Geschäfte: Was ist geöffnet, was ist geschlossen?

Die Verkaufsstellen des Einzelhandels sind ab dem 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 zu schließen. Ausnahmen sind für die Grundversorgung der Bevölkerung vorgesehen. Der Verkauf von non-food Produkten im Lebensmitteleinzelhandel, die nicht dem täglichen Bedarf zuzuordnen sind, darf weiterhin im bisherigen Umfang erfolgen, aber keinesfalls ausgeweitet werden.

Wird der Gegenstand des ausgeübten Gewerbes gewechselt oder auf neue Waren oder Leistungen ausgedehnt, die bei Gewerbebetrieben der angemeldeten Art nicht geschäftsüblich sind, ist dies der zuständigen Behörde anzuzeigen. Eine Zuwiderhandlung ist ein Ordnungswidrigkeitstatbestand (§ 146 Abs. 2 Nr. 2 GewO).

Der Verkauf von Weihnachtsbäumen ist weiterhin gestattet.

Durch die Schließung möglichst vieler  Einrichtungen, Betriebe und Begegnungsstätten sowie das Einstellen der meisten Angebote sollen soziale Nahkontakte auf das absolute Mindestmaß minimiert und Infektionsketten unterbrochen werden. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Frisörbetriebe, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Dies gilt auch, wenn diese untersagten körpernahen Dienstleistungen beim Kunden zuhause oder in sonstiger Weise außerhalb der eigenen Geschäftsräume angeboten werden. Auch in diesen Fällen können die Dienstleistungen nicht ohne die notwendige, und derzeit infektologisch unerwünschte körperliche Nähe angeboten werden. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich. Das Bereitstellen von Dienstleistungen, Beratungsleistungen sowie Handwerkstätigkeiten ist – mit einigen Ausnahmen (s.u.)– unter Beachtung der Empfehlungen des RKI zur Hygiene, insbesondere zu Kontakten und Einhaltung des Sicherheitsabstands weiterhin gestattet.

Die Schließung sämtlicher gastronomischer Betriebe mit Ausnahme der Abgabe von mitnahmefähigen Speisen, Getränken und Lieferdiensten sowie die Einschränkung von Übernachtungsangeboten auf notwendige Zwecke dient ebenfalls der Verhinderung einer schnellen Verbreitung des Virus.

Der Betrieb von Tank- und Rastanlagen an Bundesautobahnen sowie der Autohöfe dient der Grundversorgung und ist weiterhin gestattet. Gleiches gilt auch für die Reisebedarfsgeschäfte im nicht allgemein zugänglichen Bereich der Flughäfen hinter den Sicherheitskontrollen

In den geöffneten Einrichtungen, Verkaufsstätten und im Publikumsbereich aller öffentlich zugänglichen Gebäude, bei zulässigen Veranstaltungen und Zusammenkünften sowie im öffentlichen Personenverkehr gilt die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Auch in allen Arbeits- und Betriebsstätten ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt nicht am Platz selbst sofern ein Abstand von 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann (vgl. § 1a CoKoBeV sowie https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/mund-nasen-bedeckung). Diese Maßnahme ist ein wichtiger Baustein, um die Übertragung des Virus einzudämmen.

Suppenküchen und ähnliche karitative Einrichtungen dürfen öffnen. Hier ist auch der Verzehr von Speisen und Getränken erlaubt, wenn sichergestellt ist, dass insbesondere durch die Abstände der Tische der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

 

Grundlegende Hygieneregeln

  • Wenn Sie die Hygieneregeln beachten, können Sie das Infektionsrisiko für Sie selbst und andere minimieren. Als Schutzmaßnahme – auch vor der Grippe – sind Bürgerinnen und Bürger dringend dazu aufgefordert, folgendes einzuhalten:

  • häufig und gründlich Hände waschen (auch Kinder und Jugendliche)

  • Husten und Niesen nur in ein Papiertaschentuch oder die Armbeuge (auch Kinder und Jugendliche)

  • Einmal-Taschentücher verwenden und diese nach jedem Gebrauch in einem Mülleimer entsorgen

  • kein Händeschütteln, keine Umarmungen / Wangenkuss

  • nicht mit den Händen an Nase, Mund und Augen fassen (vor allem nach Festhalten an Griffen in Bussen oder Benutzen von Türgriffen, die von vielen angefasst werden, aber auch zu Hause)

  • Smartphone, Handy, Tablet etc. regelmäßig reinigen/desinfizieren

  • grundsätzlich nur eigene Gläser und Besteck benutzen

  • Menschenansammlungen konsequent meiden

  • Soziale Kontakte vorerst vermeiden

 

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